Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 19.11.2010

More Bass
Herr Michael Federhofer
Breitenbrunnerstr.12
92358 Dasswang

Telefon: 0160/90637346
E-Mail: info@morebasscarhifi.de


1. Allgemeine Bestimmungen
Herr Michael Federhofer (im Folgenden „More Bass“)bietet über einen eigenen Online-Shop unter der Domain http://morebasscarhifi.de vor allem HiFi-Artikel zum Kauf an. Es gelten für sämtliche über den Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1
Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Als Unternehmer anzusehen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige ersonengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages
2.1
Die innerhalb des Online-Shops von More Bass aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine für More Bass bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns wird More Bass dem Kunden mit einer automatischen E-Mail bestätigen und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

2.3
More Bass ist insoweit berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.4
More Bass übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen. Die Verantwortlichkeit von More Bass für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß Ziffer 8.) bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird More Bass den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

2.5
Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website von More Bass im Bereich „Mein Konto“ unter Angabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor bestimmten Passwortes.
 

4. Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsbedingungen
4.1
Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen anfallen, die von Ihnen zu tragen sind.

4.2
Die Kaufpreise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben oder können Sie im Online-Shop aus den Liefer- & Versandkosten einsehen.

4.3
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung dazu, die Summe spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Maßgeblich ist die Gutschrift des Betrages bei More Bass.

4.4
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch More Bass anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurück-Behaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.5
Der Käufer wird hiermit davon informiert, dass wir die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erfassten personenbezogenen Daten ausschließlich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten.
Für Kreditprüfungen und Bonitätsanfragen pflegen wir einen Datenaustausch mit entsprechenden Dienstleistungsunternehmen (wie die Schufa). Dieser Datenaustausch ist ausschließlich zweckgebunden und wird nur bei berechtigtem Interesse durchgeführt. Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen More Bass und seinen Dienstleistungsunternehmen schützt somit vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.

5. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
5.1
Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von More Bass direkt verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite).Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern More Bass während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-mail informiert. Falls More Bass ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von More Bass seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist More Bass dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

5.2
Die Auslieferung erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gegen Zahlung des Kunden oder per Nachname und auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift; auch eine Selbstabholung gegen Barzahlung ist möglich.

5.3
Ist eine Versendung der gekauften Artikel vereinbart, erfolgt diese spätestens innerhalb von acht Werktagen nach dem Zahlungseingang (bei Vorausüberweisung) bzw. nach dem Zustandekommen des Vertrages (bei Nachnahmelieferungen). Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger, falscher Adressdaten oder einem nicht antreffen unter der von ihm angegebenen Lieferadresse zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

5.4
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine vereinbarte Transportperson über, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart.

5.5
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

5.6
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6. Eigentumsvorbehalt
More Bass behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Zahlung auf Rechnung bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von More Bass. Die Zahlung des Rechnungsbetrages muss innerhalb von 14 Tagen erfolgen, andernfalls wird der Rechnungsbetrag über einen Inkassopartner eingefordert durch den weitere Kosten entstehen können.

7. Gewährleistungsbedingungen
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die oben angeführten Kontaktdaten an More Bass zu richten. Im Übrigen gelten die nachstehenden Gewährleistungsbestimmungen.

7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.

7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

7.2.1
Der Verbraucher hat insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; More Bass ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet More Bass für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.3
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel ohne Zustimmung von More Bass unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig durch eine solche Selbstvornahme angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8.) dieser AGB.
7.5
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit More Bass gemäß den Haftungsbestimmungen nach Ziffer 8.) dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

7.6
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

8. Haftungsbestimmungen
8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet More Bass uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet More Bass uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet More Bass, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von More Bass auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

8.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet More Bass nur gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

8.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Verpackungsverordnung
9.1
Der Verkäufer ist nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. vom "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

9.2
Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde mit dem Verkäufer in Verbindung setzen. More Bass nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an More Bass zu schicken. Die Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

10. Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:

Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Erläuterungen:
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
Pb = Batterie enthält Blei

Annahmestelle nach BattV:
More Bass
Herr Michael Federhofer
Breitenbrunnerstraße 12
92358 Dasswang

Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.gesetze-im-internet.de/battg/index.html

11. Schlussbestimmungen
11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

11.3
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von More Bass. Die Befugnis von More Bass, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Ihre Firma More Bass